Auch in Berlin hatte ich die schöne Aufgabe, mich mit Weihnachtsgrüßen bei den vielen Menschen zu bedanken, denen ich dieses Jahr begegnet bin und mit denen ich zusammengearbeitet habe. Bei jeder Karte und jedem Gruß konnte ich auch ein wenig das Jahr Revue passieren lassen - es war ganz schön viel los.
Auch wenn wir bald mit unseren Nächsten gemütlich beisammen Weihnachten feiern und den Frieden genießen, sieht das vielerorts in der Welt ganz anders aus. Zum Beispiel in der Ukraine – in der möglicherweise auch an Heiligabend die Waffen nicht schweigen. Oder auch im Iran: Über 400 Tote und mehrere tausend Verletzte sind die heftige Bilanz seit Beginn der Proteste. Deutschland muss viel mehr tun, um die mutigen Menschen dort zu unterstützen! Leider hat Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung in dieser Woche dazu kein Wort verloren. Die Iranerinnen und Iraner riskieren ihr Leben für eine Veränderung des politischen Systems. Die iranische Führung muss viel stärker spüren: Die Menschenrechtsverletzungen vor Ort können und werden wir nicht hinnehmen. Die Revolutionsgarde als Zentrum des Terrors im Iran muss auf die EU-Terrorliste gesetzt werden!
Zum Abschluss der letzten Plenarwoche in diesem Jahr ging es am Donnerstag noch einmal kämpferisch zu: In der Debatte um das Embargo gegen russisches Öl und die Raffinerie in Schwedt durfte auch ich im Plenum eine Rede halten. Wir von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben klargestellt: Ein Embargo kann erst starten, wenn dafür alle Lösungen da sind – und nicht vorher. Denn schon im Januar geht es los mit dem Stopp für russisches Öl, und es gibt noch offene Fragen: Was wird den 3.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Schwedt und ihren Familien zugesichert? Wie lange kann Kurzarbeitergeld gezahlt werden? Welche Verträge mit Polen und Kasachstan liegen vor, um die Ölversorgung der nächsten zwei Jahre zu sichern? Denn an Schwedt hängen ja nicht nur Arbeitsplätze, sondern zum Großteil die Kraftstoffversorgung in Ostdeutschland.
Die Menschen in Schwedt haben klare Aussagen verdient. Sie haben Respekt verdient. Wir als Union stehen klar hinter den Sanktionen gegen Russland. Aber wir stehen auch für eine klare Perspektive für Schwedt – und für ganz Ostdeutschland. Menschen zu verunsichern, schürt nur Populismus – und den können wir überhaupt nicht gebrauchen.
Fachkräfte für unseren deutschen Arbeitsmarkt zu gewinnen und zu sichern, ist eine unserer wichtigsten Aufgaben – heute und noch mehr in der nahen Zukunft. Derzeit sind rund 1,9 Mio. Stellen unbesetzt. Das ist ein Rekordwert, mit steigender Tendenz.
"Wir brauchen eine ambitionierte Strategie für qualifizierte Fachkräfte, die über bisherige Aktivitäten hinausgeht."
Daher hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstag in der Fraktionssitzung eigene Vorschläge dazu verabschiedet, darunter
Immersive Technologien, bei denen Nutzer in das virtuelle Geschehen eintauchen können, spielen eine immer größere Rolle. Virtual, augmented oder mixed Reality kennen wir schon aus Unterhaltung und eCommerce. Diese Technologien werden aber auch in der Industrie und im Bildungsbereich immer mehr eingesetzt und erleben unter dem Begriff „Metaverse“ große Aufmerksamkeit.
Als Mitglieder im Digitalausschuss haben meine Kollegin Ronja Kemmer MdB (Foto) und ich gestern Experten zu den Themen Web 3.0 und Metaverse in einer Öffentlichen Anhörung befragt. Ich habe unter anderem nachgefragt, welche Chancen das Metaverse im Bereich Inklusion bieten kann. Und die Experten betonen, dass Virtual Reality zukünftig Menschen mit körperlichen Einschränkungen zu Handlungen im Zusammenspiel von Mensch und Maschine befähigen kann, die sonst aufgrund der Beeinträchtigung nicht möglich wären.
In der Anhörung wurde für mich sehr deutlich, dass wir aus der Perspektive der Politik nicht zuerst an die Regulierung denken sollten. Wir müssen die Entwicklung des Metaverse technologieoffen begleiten, in Europa fördern und Chancen und Risiken realistisch bewerten.
