Dr. Markus Reichel
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Datenschutz

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informiere ich über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung meiner Website. Personenbezogene Daten sind gem. Art. 4 Abs. 1 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Verantwortliche Stelle gem. Art. 4 Abs. 7 DSGVO ist

Dr. Markus Reichel MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

E-Mail: markus.reichel@bundestag.de

Meine Datenschutzbeauftragte ist wie folgt erreichbar:

An die Datenschutzbeauftragte
des Herrn Dr. Markus Reichel MdB
Deutscher Bundestag
Kompetenzzentrum Datenschutz
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Konzeption & Realisierung:
Diese Seite wurde mit dem System von www.ein-netz.de erzeugt.

ein.Netz ist eine von SECONDRED bereitgestellte Multi-Portallösung

(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit meinem Büro per E-Mail, Telefon oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von mir gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen – spätestens zum Ende des Mandats.

(4) Teilweise bediene ich mich zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von mir sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an meine Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

(5) Soweit meine Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren ich Sie in der folgenden Datenschutzerklärung über die genauen Umstände.

§ 2 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch meiner Website

(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Webseite, also wenn Sie keine anderweitigen Informationen übermitteln (z.B. über das Kontaktformular), erhebe ich nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an den Server übermittelt. Wenn Sie meine Webseite betrachten, erhebe ich die folgenden Daten, die technisch erforderlich sind, um Ihnen meine Webseite anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO):

  • IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage
  • Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
  • Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
  • Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
  • jeweils übertragene Datenmenge
  • Website, von der die Anforderung kommt
  • Browser
  • Betriebssystem und dessen Oberfläche
  • Sprache und Version der Browsersoftware.

(2) Cookies

Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt, bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

  1. Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Ich weise Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.
  2. Die genutzten Flash-Cookies werden nicht durch Ihren Browser erfasst, sondern durch Ihr Flash-Plug-in. Weiterhin nutze ich HTML5 storage objects, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Diese Objekte speichern die erforderlichen Daten unabhängig von Ihrem verwendeten Browser und haben kein automatisches Ablaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssen Sie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. "Better Privacy" für Mozilla (https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/betterprivacy/) oder das Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome. Die Nutzung von HTML5 storage objects können Sie verhindern, indem Sie in Ihrem Browser den privaten Modus einsetzen. Zudem empfehle ich, regelmäßig Ihre Cookies und den Browser-Verlauf manuell zu löschen.
  3. Diese gespeicherten Informationen werden getrennt von eventuell weiter bei mir angegeben Daten gespeichert. Insbesondere werden die Daten der Cookies nicht mit Ihren weiteren Daten verknüpft.

(3) Kontaktformular

Treten Sie bzgl. Fragen jeglicher Art per E-Mail oder Kontaktformular mit mir in Kontakt, erteilen Sie mir zum Zwecke der Kontaktaufnahme Ihre freiwillige Einwilligung. Hierfür ist die Angabe einer validen E-Mail-Adresse erforderlich. Diese dient der Zuordnung der Anfrage und der anschließenden Beantwortung derselben. Die Angabe weiterer Daten ist optional. Die von Ihnen gemachten Angaben werden zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert. Wenn der Zweck für die Datenverarbeitung entfällt, werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht – spätestens zum Ende des Mandats.

(4) SSL-Verschlüsselung

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwenden wir dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL) über HTTPS.

(5) Einsatz von Social-Media-Plug-ins

(5.1) Ich setze derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: Facebook, Twitter. Ich nutze dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie meine Seite besuchen, werden zunächst grundsätzlich keine personenbezogenen Daten an die Anbieter der Plug-ins weitergegeben. Den Anbieter des Plug-ins erkennen Sie über die Markierung auf dem Kasten über seinen Anfangsbuchstaben oder das Logo. Ich eröffne Ihnen die Möglichkeit, über den Button direkt mit dem Anbieter des Plug-ins zu kommunizieren. Nur wenn Sie auf das markierte Feld klicken und es dadurch aktivieren, erhält der Plug-in-Anbieter die Information, dass Sie die entsprechende Website meines Online-Angebots aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Da der Plug-in-Anbieter die Datenerhebung insbesondere über Cookies vornimmt, empfehle ich Ihnen, vor dem Klick auf den ausgegrauten Kasten über die Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers alle Cookies zu löschen.

(5.2) Ich habe weder Einfluss auf die erhobenen Daten und Datenverarbeitungsvorgänge, noch sind mir der volle Umfang der Datenerhebung, die Zwecke der Verarbeitung, die Speicherfristen bekannt. Auch zur Löschung der erhobenen Daten durch den Plug-in-Anbieter liegen mir keine Informationen vor.

(5.3) Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf meiner Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Über die Plug-ins biete ich Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren, so dass ich mein Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten können. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.

(5.4) Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei mir erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z. B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie ggfs. auch Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.

(5.5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

(5.6) Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL mit deren Datenschutzhinweisen:

a) [Facebook Inc., 1601 S California Ave, Palo Alto, California 94304, USA;

http://www.facebook.com/policy.php; weitere Informationen zur Datenerhebung:

http://www.facebook.com/help/186325668085084,

http://www.facebook.com/about/privacy/your-info-on-other#applications sowie

http://www.facebook.com/about/privacy/your-info#everyoneinfo.

c) Twitter, Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, California 94103, USA;

https://twitter.com/privacy.

(6) Einbindung von YouTube-Videos

(6.1) Ich habe YouTube-Videos in meine Webseite eingebunden, die auf www.YouTube.com gespeichert sind und von meiner Website aus direkt abspielbar sind. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die in Absatz 2 genannten Daten übertragen. Auf diese Datenübertragung habe ich keinen Einfluss.

(6.2) Durch den Besuch auf der Webseite erhält YouTube die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite meiner Webseite aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob YouTube ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Abspielen des Videos ausloggen. YouTube speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und ggfs. auch, um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf meiner Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an YouTube richten müssen.

(6.3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch YouTube erhalten Sie in der Datenschutzerklärung. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

(7) Google Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in Ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse meine Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung meines Online-Auftritts. Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/.

§ 3 Ihre Rechte

(1) Sie haben mir gegenüber folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft gem. Art. 15 DSGVO,
  • Recht auf Berichtigung gem. Art. 16 DSGVO,
  • Recht auf Löschung gem. Art. 17 DSGVO,
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gem. Art. 18 DSGVO,
  • Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten, die sich aus Art. 6 Abs. 1 lit. e ergibt (Art. 21 DSGVO),
  • Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art. 20 DSGVO,
  • Recht auf Widerruf der Einwilligung gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO.

(2) Sie haben zudem gem. Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch mich zu beschweren.

§ 4 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn mir gegenüber ausgesprochen haben.

(2) Soweit ich die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO stütze, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zu den unter § 2 genannten Funktionen erforderlich ist. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitte ich um Darlegung der Gründe, weshalb ich Ihre personenbezogenen Daten nicht wie durchgeführt verarbeiten sollte. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfe ich die Sachlage und werde entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen meine zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer ich die Verarbeitung fortführe.

(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zur Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Widerspruch können Sie mich unter folgenden Kontaktdaten informieren:

Dr. Markus Reichel MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

E-Mail: markus.reichel@bundestag.de

§ 5 Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen

Sie können diese Datenschutzbestimmungen von jeder Seite der Webseiten unter dem Link "Datenschutz" abrufen und ausdrucken.

Stand der Datenschutzbestimmungen: Juni 2022

Ihre Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz sind mir sehr willkommen und wichtig. Sie können mich unter folgender Adresse erreichen: markus.reichel@bundestag.de.