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Meine Ausschüsse

Im Bundestag setze ich mich mit Nachdruck für nachhaltige Wirtschaftspolitik,
soziale Gerechtigkeit und zügige Digitalisierung ein. Meine Arbeit umfasst innovative Ansätze zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen, um endlich die Sozialabgaben zu reduzieren und die Sozialpolitik fair und generationengerecht für alle zu gestalten. Darüber hinaus arbeite ich an dringend nötigen Lösungen zur Entbürokratisierung und Förderung sicherer digitaler Identitäten.

„Als Mittelständler kann ich meine Erfahrungen aus der Praxis sehr gut in meine Ausschüsse Arbeit, Soziales und Digitales mit einbringen."

Dr. Markus Reichel MdB

Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales_Fotograf Florian Gaertner phototek

Ausschussarbeit

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales ist mit 49 Mitgliedern der größte Ausschuss der 20. Wahlperiode. Mit dem größten Einzeletat des Bundeshaushalts kommt ihm zudem eine große finanzpolitische Verantwortung zu. Hier werden arbeitsmarkt- und sozialpolitische Themen behandelt, die irgendwann jeden von uns betreffen – egal ob jung oder alt, ob Arbeitnehmer oder selbstständig, ob arbeitssuchend oder Rentner. Dazu gehören zum Beispiel die Rente, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenförderung oder auch Inklusion.

Im Ausschuss für Arbeit und Soziales bin ich speziell für die Themen

  • Fachkräfte
  • Weiterbildung/ Digitalpakt
  • Zukunft der Wirtschaft sowie
  • Ehrenamt (Arbeits- und Sozialrecht)

zuständig.

Was habe ich in den letzten 3 Jahren erreicht?

Als Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitiker brachte ich mich in den letzten drei Jahren sowohl in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein, als auch in der Sächsischen Union und der CDU Deutschlands. Insbesondere habe ich dabei

• an dem Konzept der CDU Deutschlands für eine Neue Grundsicherung zur Ablösung des Bürgergelds mitgewirkt,

• in der Arbeitsgruppe „Wohlstand/Wirtschaft“ der CDU Deutschland für das im Mai ein-stimmig beschlossene neue Grundsatzprogramm mitgearbeitet,

• die Arbeit am Themenfeld „Wirtschaft“ für das Regierungsprogramm zur Landtagswahl 2024 der Sächsischen Union geleitet und

• gemeinsam mit meinem Kollegen Kai Whittaker MdB ein revolutionäres Konzept für die Finanzierung der Sozialversicherungen erarbeitet, das die erdrückende Höhe der Sozialabgaben für Arbeitnehmer und Arbeitgeber vermindern wird - auch ein wichtiger Beitrag zur Generationengerechtigkeit

• im Deutschen Bundestag habe ich mich in der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bzw. im Ausschuss für Arbeit und Soziales für die Themen Fachkräftesicherung im Inland, Bürgergeld, Weiterbildung und Digitalstrategie im Bundesministerium für Arbeit und Soziales stark gemacht. Im Rahmen dessen habe ich zahlreiche Plenarreden gehalten, Anträge und Kleine Anfragen verfasst und Positionspapiere entwickelt.

Digitales

Ausschuss für Digitales_Fotograf Felix Zahn phototek

Ausschussarbeit

Als Mitglied des Ausschusses für Digitales im Deutschen Bundestag setze ich mich mit voller Überzeugung dafür ein, die digitale Zukunft Deutschlands aktiv zu gestalten. Mein Ziel ist es, innovative Technologien zu fördern und die Digitalisierung in Wirtschaft, Verwaltung und Bildung zu stärken. Ich setze mich dafür ein, dass Bürger, Unternehmen und der Staat Digitalisierung sprichwörtlich leben können.

Was habe ich in den letzten 3 Jahren erreicht?

In den vergangenen 3 Jahren habe ich mich für zahlreiche Digitalisierungsthemen eingesetzt. Darunter nicht weniger als die Zukunft der Arbeit vor dem Hinblick des zunehmenden Einsatzes von Künstlicher Intelligenz (KI), des Digitalen Verbraucherschutzes (Cookie-Verordnung) oder eben der Einführung von Digitalen Identitäten, um die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen. Mit zahlreichen Anfragen und Anträgen habe ich die Bundesregierung stets auf Trapp gehalten, um Tempo, bei dem für Deutschland so wichtigen Thema zu machen.

Insbesondere habe ich dabei

• das Positionspapier "eIDAS 2.0 - Die Brücke ins Digitale Zeitalter: Sichere digitale Identitäten als Schlüssel einer digitalen Gesellschaft" maßgeblich erarbeitet,

• den Antrag "Digitale Zeitenwende für Deutschland mit der Umsetzung der eIDAS-2.0-Verordnung einleiten" zur Umsetzung von Digitalen Identitäten in den Deutschen Bundestag geholfen einzubringen,

• die Positionierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beim Thema Digitale Identitäten vorangetrieben,

• ein Fachgespräch mit einer großen Öffentlichkeit und über 80 Teilnehmern aus den unterschiedlichsten Bereichen zur Ausgestaltung des Ökosystems für Digitale Identitäten organisiert.