Die vergangene Woche war für mich wieder auf vielen Ebenen erleuchtend. Denn in einer Wahlkreiswoche erfahre ich direkt aus der Praxis, welche Herausforderungen mit bundespolitischen Gesetzen einher gehen, wie bei der Qualifizierung von Fachkräften, der Finanzierung gesetzlicher Krankenkassen oder unterschiedlichen digitalen Identitäten.

Doppelte Erleuchtung

Der Besuch der Varialux GmbH Arnsdorf stellte sich am Wochenanfang als doppelt erhellend heraus: Einerseits, weil ich gemeinsam mit dem Fachausschuss „Fachkräfte“ der IHK Dresden einen erfolgreichen ostsächsischen Hersteller für Objekt- und Schienenfahrzeugleuchten sowie Haltestangen und Klimatechnik besuchte. Andererseits, weil Geschäftsführerin Sylivia Zscherper uns dabei auch über ihre Erfahrungen mit der Beschäftigung und Qualifizierung von Quereinsteigern berichtete. In der anschließenden Diskussion wurde dann über die Sorge der Unternehmer gesprochen, keine ausreichend qualifizierten Fachkräfte mehr zu bekommen: Es gäbe zwar diverse Förder- und Bildungsmaßnahmen durch die Arbeitsämter, ebenso wie das Qualifizierungschancengesetz, doch in der Praxis bremsten bürokratische Hürden vieles aus, wie bei der Zertifizierung von Weiterbildungsmaßnahmen. Ebenso leide die Ausbildung an der mangelnden Attraktivität der Berufs- und Oberschulen, die durch massiven Lehrermangel, veraltete Lehrinhalte und marode Technik noch verstärkt würde. Hier gilt es, konkrete Forderungen zu formulieren und diese mit Nachdruck bei den zuständigen Behörden einzufordern.

Ich werde mich in meiner Ausschussarbeit weiter für eine Entbürokratisierung, Modernisierung und zügige Digitalisierung der Weiterbildung einsetzen.

Foto: IHK Dresden

Vernunft & Verantwortung

Am Mittwochabend fand auf Einladung von Lars Rohwer und mir im historischen Dresdner Löwensaal der "Treffpunkt Fraktion" unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter dem Titel "Wirtschaftliche Vernunft & soziale Verantwortung" statt. Nach einleitenden Worten durch Lars Rohwer und einem sehr interessanten Impulsvortrag unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hermann Gröhe, konnte ich eine spannende Podiumsdiskussion über das Zusammenspiel von Wirtschaft und Sozialstaat mit Christine Enenkel, Vorständin der BAHN-BKK, Sven Marschel, Geschäftsführer der Diakonie Dresden und Nora Seitz, Landesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Sachsen und selbstständige Fleischermeisterin moderieren.

Fakt ist: Eine starke und wettbewerbsfähige Wirtschaft sowie sichere und gute Ausbildungs- und Arbeitsplätze sind die Grundlage eines verlässlichen Sozialstaates, in dem Menschen, die nicht in der Lage sind, einer Beschäftigung nachzugehen, Hilfe zur Selbsthilfe bekommen. Allen anderen - insbesondere auch jungen Leuten - muss eine zweite und dritte Chance am Arbeitsmarkt ermöglicht werden. Die Teilhabe durch Arbeit ist nicht nur der Inbegriff des von uns gelebten, christlichen Menschenbildes. Jeder Beschäftigte trägt mit seiner Leistung zur Verbesserung der finanziellen Gesamtsituation der Kassen bei. Als Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales war und ist mir die Sicht der eingeladenen Experten besonders wichtig, um Defizite in der Gesundheits- und Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung von allen Seiten betrachten und entsprechend agieren zu können. Dabei kam heraus, dass sich der Kostendruck bei den Gesetzlichen Krankenkassen beispielsweise durch die Integration aller Bürgergeldempfänger enorm erhöht hat und durch weitere geplante Regierungsbeschlüsse, wie das Gesundheitsversorgungsstärkegesetz, noch verschärft. Auch unlautere Methoden von Zeitarbeitsfirmen kamen zur Sprache, die beispielsweise Pflegekräfte aus dem Arbeitsmarkt ziehen, um sie dann für eine Vermittlungsgebühr von bis zu 10.000 Euro wieder dem Arbeitsmarkt zuzuführen. Die Politik muss hier die Rahmenbedingungen für den Mittelstand ändern und Digitalisierung sowie Entbürokratisierung voranbringen. Nur so bleibt der Sozialstaat bezahlbar und zukunftsfähig.

Digitale Herausforderungen

Am Donnerstag hatte ich die Ehre auf der authenticon 2024 an der HTW Dresden einen Vortrag über die Potenziale, Herausforderungen und Hürden von Digitalen Identitäten zu halten. Dieser passte wunderbar zum diesjährigen Thema der Konferenz: „Digitale Nachweise: Von der Idee zur Innovation.“

Bei der zweitägigen Zusammenkunft von Experten für Vertrauen in der digitalen Gesellschaft, ging es vor allem um die rechtlichen, geschäftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen einer Self-Sovereign Identity (SSI). Deren Herzstück sind digitale Nachweise, die mithilfe von digitalen Brieftaschen (Wallets) auf einem mobilen Gerät gespeichert und bei Bedarf vorgezeigt werden können.

Die Frage, wie digitale Nachweise zum Aufbau von Vertrauen im digitalen Raum beitragen können und welche anderen Ansätze es neben der SSI gibt, bot spannende Diskussionen rund um die eID, BundID und elektronische Signaturen. Ich danke allen Teilnehmern für die geteilten Erfahrungen und den Dialog, der die Zukunft digitaler Technologien weiter voran bringt.

Foto: HTWD

Bedürfnisse des Mittelstandes

Der Bundesvorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsunion kam kürzlich in Dresden zusammen, um über wichtige Zuarbeiten und Anträge für den CDU-Bundesparteitag zu beraten. Unter der Leitung der MIT-Bundesvorsitzenden Gitta Connemann erfolgte ein spannender Austausch über die Bedürfnisse des Mittelstandes zwischen Wirtschaft und Politik. Neben der Diskussion mit unserem sächsischen Ministerpräsident Michael Kretschmer zum Thema "Sachsen vor den Landtagswahlen" gab es am Freitagabend dann eine Führung durchs Grüne Gewölbe sowie einen würdigen Tagesabschluss mit dem wunderbaren Cellisten Jan Vogler, der uns anwesende Dresdner als Leiter der hiesigen Musikfestspiele einmal mehr daran erinnerte, in welch' einer wunderbaren Stadt wir leben.

Foto: MIT bund