Meine Woche startete mit einem Besuch nebenan im Bundeskanzleramt. Mit Carsten Schneider MdB (Foto), Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, habe ich über die besonderen Chancen und Herausforderungen unserer Region gesprochen. Konkret ging es um die speziellen wirtschaftlichen Strukturen in Ostdeutschland und Sachsen, die Positionierung Sachsens, die Nachbarschaft mit Polen und die Chancen, die daraus erwachsen, sowie die politische Situation in unserer Heimat.

Interview mit "BVK Fragt Nach"

Ebenfalls am Montag durfte ich im Interview mit „BVK Fragt Nach“ des Bundesverbandes Beteiligungskapital zu weiteren Themen, die mir wichtig sind, Stellung nehmen.
Im Zentrum standen die Themen Digitalisierung und Mittelstand: der Digitalisierungsstau bei der Ampel, Breitbandausbau, KI, überbordender Datenschutz sowie die Bedingungen, die Start-Ups, Mittelstand und größere Unternehmen brauchen, um gut in Deutschland arbeiten und investieren zu können. Einer meiner Hauptkritikpunkte an der Ampel-Politik: die Zersplitterung der Verantwortlichkeiten. Wenn wir mit der Digitalisierung wirklich voran kommen wollen, brauchen wir eine zentrale Stelle in der Regierung, die ein Initiativ- und ein Vetorecht hat sowie die Aktivitäten der einzelnen Ministerien koordiniert. Wir in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordern ebenfalls ein Digitalbudget im Bundeshaushalt!

Referent auf dem eIDAS Summit der Bitkom

Am Mittwoch war ich als Referent auf den eIDAS Summit der Bitkom eingeladen. eIDAS ist eine Verordnung der Europäischen Union, die gerade überarbeitet wird und auch bei uns in Deutschland gilt. Sie ist die rechtliche Grundlage für die elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste in der EU. Dazu gehört beispielsweise das rechtssichere Signieren von Dokumenten auf digitalem Weg – ein wichtiger Baustein für die schnelle und sichere Digitalisierung von Verwaltungsleistungen. Mein Thema in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind dabei die digitalen Identitäten.

Sichere digitale Identitäten sind der Schlüssel für mehr Digitalisierung in Industrie, Wirtschaft und Verwaltung. So wird vieles in Deutschland moderner, einfacher und barrierefrei. Leider geht dabei aber immer noch so einiges schief – wenn ich beispielsweise an die elektronische Identifizierung bei der Bundesagentur für Arbeit denke. Nach den Vorgaben des Bundesarbeitsministeriums ist dort die Identifizierung per Selfie - die sich in der Corona-Pandemie bewährt hat - nicht länger erlaubt.

Wir müssen auch viel öfter die Frage stellen, ob man für jede Dienstleistung wirklich die höchste Sicherheitsstufe braucht. Hier brauchen wir eine stimmigere Politik! Denn nur so verwandeln sich digitale Identitäten von einem langweiligen Tech-Thema in ein ganz praktisches Mittel, das unser Leben erleichtern kann - und das auch europaweit.

Frage an Bundesminister Heil

Jeden Mittwoch in einer Sitzungswoche haben wir Abgeordneten die Möglichkeit, Regierungsmitglieder direkt zu befragen. Die Befragung ist immer nach der Sitzung des Bundeskabinetts, sodass wir ganz aktuelle Anliegen ansprechen und uns zu den Vorhaben der Regierung informieren können. Diesen Mittwoch haben sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Digitalminister Volker Wissing unseren Fragen gestellt.

Eines meiner Themen im Ausschuss für Arbeit und Soziales ist das Thema Fachkräfte. Bei derzeit etwa zwei Millionen unbesetzten Stellen in Deutschland ist ganz klar: Wir haben einen Fachkräftemangel. Deshalb müssen wir alles unternehmen, um erstens Fachkräfte auszubilden, zu qualifizieren und zu sichern, und zweitens, um unser Land für Fachkräfte attraktiv zu halten. Das hat nicht allein damit zu tun, ob qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland - die wir dringend brauchen - zu uns kommen wollen. Ein anderer Aspekt ist, dass qualifizierte Fachkräfte auswandern, weil sie in anderen Ländern beispielsweise andere Möglichkeiten der Karriereentwicklung, Forschung oder ein anderes Einkommensniveau finden. Daher habe ich Bundesarbeitsminister Heil gefragt: Was tut die Ampel denn gegen die Abwanderung von Fachkräften?

Besuch aus Dresden

Besuch aus Dresden gehört immer zu den Highlights meiner Sitzungswoche. Der Austausch mit den Dresdnerinnen und Dresdnern liegt mir sehr am Herzen - nur so kann ich erfahren, was Sie bewegt und was ich in meine Arbeit in Berlin einbringen kann.

Am 9. und 10. Mai hat mich eine Gruppe politisch Interessierter aus meinem Wahlkreis besucht und dabei die Arbeit im Deutschen Bundestag näher kennengelernt
(Foto: Bundesregierung/StadtLandMensch-Fotografie). Dabei konnten die Dresdnerinnen und Dresdner u.a. live einer Befragung der Bundesregierung im Plenum beiwohnen, bei der ich sogar selbst eine Frage an den Bundesarbeitsminister (siehe oben) gerichtet habe. Im anschließenden Gespräch mit der Gruppe konnte ich mehr über die parlamentarischen Abläufe, meinen Alltag als Bundestagsabgeordneter und meine fachpolitische Arbeit berichten. Mit einem Besuch auf der sonnigen Reichstagskuppel wurde der Besuch abgerundet.

Das Reiseprogramm beinhaltete aber auch andere historische und politische Highlights in Berlin, u.a. einen Besuch im Bundesgesundheitsministerium, im Europa-Haus sowie eine eindrucksvolle Führung ehemals Betroffener durch die einstige Stasi-Zentrale. Die zweitägige Reise wurde vom Bundespresseamt der Bundesregierung organisiert und war für die Teilnehmenden bis auf geringe Eintrittskosten zu Museen kostenfrei.

Die nächste politische Bildungsreise findet im Herbst statt. Gern können Sie sich schon jetzt dafür anmelden unter:

Tel.: 0351-49776555 oder

E-Mail: markus.Reichel.wk@bundestag.de

Austausch mit dem Oberkirchenrat

Zum Ende der Woche hatte ich weiteren Besuch aus Dresden: Gemeinsam mit Lars Rohwer MdB habe ich mich mit Friedrich Christoph Seele ausgetauscht. Er ist Oberkirchenrat in Dresden in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen. Sein Büro liegt quasi über meinem IDEENReich in Haus der Kreuzkirche, sodass wir die Gespräche dort gern fortsetzen können.