DSM09387

Startschuss für die Sommertour 2026

verfasst am 31.07.2026

Gewaltschuttzzentrum Dresden

Gewalt hinterlässt Spuren – weit über den Moment hinaus. Umso wichtiger sind Orte, an denen Betroffene Schutz, Unterstützung und neue Perspektiven finden.

Gemeinsam mit Ministerpräsident Michael Kretschmer und Frau Dr. Licht aus der Sächsischen Staatskanzlei durfte ich am Dienstag das Gewaltschutzzentrum Dresden besuchen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben eindrucksvoll gezeigt, mit welchem Engagement und welcher Professionalität hier Menschen in schwierigen Lebenssituationen begleitet werden. Die Einzelfälle werden immer komplexer, daher braucht es starke Strukturen, verlässliche Unterstützung und eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten, damit Betroffene schnell die Hilfe erhalten, die sie benötigen. Ganz unabhängig davon, wo man in Dresden, Sachsen, oder Deutschland wohnt.

Mein herzlicher Dank gilt dem gesamten Team des Gewaltschutzzentrums für die wichtige Arbeit, die sie jeden Tag mit großem Einsatz leisten.

Foto: Sächsische Staatskanzlei

Frei

Die CDU-CSU-Fraktion hat einen neuen Fraktionsvorsitzenden

Am Mittwoch bin ich mit meinen Fraktionskolleginnen und -Kollegen nach Berlin gereist, um einen neuen Fraktionsvorsitzenden zu wählen.

Das Wahlergebnis spricht für sich: mit 91,9% der Stimmen hat die Fraktion bewiesen, dass sie mit Rückenwind hinter Thorsten Frei steht.

Amazon Lampertswalde

Amazon Verteilzentrum Lampertswalde

Ein Logistikzentrum, drei Verteilzentren und ein Entwicklungszentrum: Amazon ist mit über 2.000 festen Arbeitsplätzen an den Logistikstandorten ein bedeutender Arbeitgeber in Sachsen und bietet vielen Menschen in der Region eine berufliche Perspektive.

Im Rahmen meiner Sommertour war ich am Donnerstag zu Gast im Verteilzentrum in Lampertswalde. Beim Rundgang und im anschließenden Gespräch ging es unter anderem um Arbeitszeitflexibilisierung, Fachkräftesicherung und die Frage, wie gute Rahmenbedingungen für Beschäftigung und Investitionen geschaffen werden können. Und das Logistikzentrum ist nicht nur für Amazon interessant: mittelständische Unternehmen nutzen Amazon heute als Plattform um ihre eigenen Produkte nicht nur innerhalb Deutschlands an die Kundschaft zu bringen, sondern auch zu exportieren. Aus dem Netzwerk des Großhändlers ergeben sich so auch neue Dienstleistungen für den Mittelstand, was mir besonders wichtig ist.

Ich habe einen Einblick in die Anforderungen an moderne Logistik, den Arbeitsschutz im Unternehmen, aber auch die Bemühungen mit Ver.di durch attraktive Entlohnung und moderne Technik für die Entlastung der Beschäftigten.

Vielen Dank für die offenen Einblicke in den Arbeitsalltag und den konstruktiven Austausch. Als Wirtschaftspolitiker bin ich der Ansicht, dass Politik den Dialog mit den Unternehmen braucht, die vor Ort Verantwortung übernehmen und Arbeitsplätze schaffen.

Inklusion am Arbeitsmarkt

Ein inklusiver Arbeitsmarkt bedeutet, dass jeder Mensch die Chance haben soll, seine Fähigkeiten einzubringen und selbstbestimmt am Arbeitsleben teilzuhaben – unabhängig von einer Behinderung.
Warum genau hier ein wichtiger Ansatz für Betroffene aber auch unsere Wirtschaft liegt, habe ich heute mit Vertreterinnen und Vertretern aus der Praxis besprochen. Sie erleben täglich, wie die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt wirkt.
Im Mittelpunkt standen die Erfahrungen aus dem Alltag, bestehende Hürden und die Frage, wie wir Barrierefreiheit und Inklusion weiter stärken können, ohne die praktische Umsetzbarkeit aus dem Blick zu verlieren. Dabei haben wir auch über die geplante Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes gesprochen. Gute Rahmenbedingungen sind wichtig. Entscheidend ist aber, dass sie praxistauglich bleiben und genügend Raum für individuelle Lösungen lassen.
Gleichzeitig leisten Werkstätten für viele Menschen einen wichtigen Beitrag zu Teilhabe, Sicherheit und sozialer Gemeinschaft. Deshalb geht es nicht um ein Entweder-oder, sondern darum, bestehende Strukturen sinnvoll weiterzuentwickeln und neue Chancen zu eröffnen.
Vielen Dank für den offenen und konstruktiven Austausch.

Reformen beschlossen, Umsetzung erfolgt hier

Der Auftakt meiner Sommertour führte mich am Montag zur Geschäftsführung des Jobcenters Dresden.

Der Arbeitsmarkt steht vor großen Herausforderungen. Mit der Reform der Grundsicherung und den geplanten Änderungen im SGB III schaffen wir neue Rahmenbedingungen. Umso wichtiger ist der enge Austausch mit denjenigen, die diese Veränderungen täglich in der Praxis umsetzen.

Meine Gesprächspartnerinnen und -Partner haben sich auch für die verbesserte Anerkennung ausländischer Fachkräfte, sowie deren Bildungsabschlüsse eingesetzt. Hier setze ich meine Arbeit in Berlin an der Work-and-Stay-Agentur fort. Ein weiteres Thema: die Bekämpfung von Schwarzarbeit durch eine enge Zusammenarbeit mit dem Zoll.

Vielen Dank für das offene und konstruktive Gespräch. Ein guter Draht zu unseren Institutionen ist unverzichtbar, wenn Reformen nicht nur beschlossen, sondern auch erfolgreich umgesetzt werden sollen.

Sächsische Staatskanzlei zur EUDI-Wallet

Digitale Identitäten sind ein Schlüssel für die moderne Verwaltung von morgen. Gemeinsam mit Vertretern aus Wirtschaft und Verwaltung habe ich die Ergebnisse des EUDI-Wallet-Projekts für den Freistaat Sachsen diskutiert.

Die zentrale Erkenntnis: Der Mehrwert der EUDI-Wallet entsteht dann, wenn digitale Nachweise nahtlos in Verwaltungsprozesse integriert werden. Das passiert, wenn wir schnellere Verfahren, weniger Bürokratie und mehr Nutzerfreundlichkeit in Einklang bringen.

Jetzt kommt es darauf an, konkrete Anwendungsfälle umzusetzen, die Roadmap im föderalen Zusammenspiel weiterzuentwickeln und die technische Integration konsequent voranzutreiben. So schaffen wir die Grundlage für eine leistungsfähige, digitale Verwaltung – in Sachsen und darüber hinaus. Bis zum Start der EUDI-Wallet dauert es nicht mehr lange. Umso besser zu sehen, wie von der Konzeption die Schritte in die Umsetzung gegangen werden.

Vielen Dank an alle Beteiligten für den konstruktiven Austausch und das gemeinsame Engagement für die Verwaltungsdigitalisierung.

EINLADUNG 17. August 2026: Digitaler Staat - Was Deutschland von Polen lernen kann - meine Veranstaltung mir der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen

Während in Deutschland viele Behördengänge noch immer mit Papierformularen, Terminvergaben und Wartezeiten verbunden sind, erledigen Millionen Bürgerinnen und Bürger in Polen zahlreiche Verwaltungsangelegenheiten bereits bequem per Smartphone. Mit der App mObywatel hat Polen gezeigt, wie digitale Staatsleistungen bürgernah, sicher und alltagstauglich umgesetzt werden können.

Deutschland hingegen zählt bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung seit Jahren nicht zu den europäischen Spitzenreitern. Die Folgen sind für Bürgerinnen und Bürger ebenso spürbar wie für Unternehmen und die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts.

Gleichzeitig eröffnen neue europäische Initiativen vielversprechende Perspektiven. Mit der eIDAS-Reform und der Einführung der European Digital Identity Wallet (EUDI Wallet) entstehen die Grundlagen für digitale Identitäten, die europaweit anerkannt und genutzt werden können. Dresden nimmt in diesem Bereich bereits heute eine Vorreiterrolle ein und erprobt innovative Ansätze für eine moderne, digitale Verwaltung.

Doch was können Bund, Länder und Kommunen konkret vom polnischen Erfolgsmodell lernen? Wie gestalten Städte wie Wrocław und Dresden den digitalen Wandel in der Praxis? Und welche Weichen müssen auf europäischer Ebene gestellt werden, damit digitale Verwaltungsleistungen künftig einfacher, sicherer und grenzüberschreitend nutzbar werden?

Diese und weitere Fragen möchten wir gemeinsam mit renommierten Expertinnen und Experten aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft diskutieren.

Wir laden Sie herzlich ein, sich an diesem deutsch-polnischen Dialog zu beteiligen und mit uns über die Zukunft der digitalen Verwaltung in Europa ins Gespräch zu kommen.

Hier geht es zur Anmeldung:

https://www.kas.de/de/web/sach...

Terminankündigungen

Direkt ansprechbar, direkt vor Ort:

Ich freue mich, in der Sommerpause an drei Terminen an Infoständen direkt für Dresdnerinnen und Dresdner erreichbar zu sein. Kommen Sie mit Ihren Fragen und Anregungen vorbei, ich freue mich auf die Gespräche!

17.08.2026 11:00-13:00 Uhr Spitzwegstraße Ecke Neuostra gemeinsam mit Dr. Frank Kromer MdL
18.08.2026 10:00-12:00 Uhr Schillerplatz gemeinsam mit Martin Modschiedler MdL
28.08.2026 09:00-11:00 Uhr Nürnberger Platz gemeinsam mit Ingo Flemming MdL