Wie gelingt die Einführung der EUDI-Wallet in den deutschen Kommunen? Diese Frage stand im Mittelpunkt des hybriden Fachgesprächs, zu dem ich als Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die EUDI-Wallet gemeinsam mit Ralph Brinkhaus und Dr. Oliver Vogt eingeladen hatte. Mehr als 300 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte sowie IT-Verantwortliche aus Kommunen nahmen an der Veranstaltung teil.

Die zentrale Leitfrage war bewusst einfach formuliert: Was braucht es für einen gelungenen Start der EUDI-Wallet auf kommunaler Ebene?

Denn über den Erfolg der europäischen digitalen Identität wird nicht allein in Berlin oder Brüssel entschieden. Entscheidend ist, ob die Wallet in den Rathäusern, Landratsämtern und Bürgerbüros unseres Landes praktisch funktioniert. Dort werden digitale Nachweise ausgestellt und akzeptiert, dort treffen Bürgerinnen und Bürger unmittelbar auf Verwaltung.

Auf die Kommunen wird es deshalb am Ende ankommen.

Das Fachgespräch hat deutlich gemacht, welche Voraussetzungen aus kommunaler Sicht besonders wichtig sind: praxistaugliche Anwendungsfälle, eine einfache technische Integration, klare Standards und verlässliche Rahmenbedingungen sowie eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen.

Für mich ist dabei ebenso klar: Die Kommunen dürfen mit der Einführung der EUDI-Wallet nicht allein gelassen werden.

Wir brauchen eine bundesweite Roadmap für die kommunale Einführung mit klaren Meilensteinen, Zuständigkeiten und Zeitplänen. Hinzukommen muss ein praxisnaher Leitfaden, der Kommunen Schritt für Schritt auf die Einführung vorbereitet und transparent macht, welche organisatorischen und technischen Maßnahmen bereits vor dem Start und welche unmittelbar danach notwendig sind.

Nur wenn frühzeitig Klarheit geschaffen wird, können sich die Kommunen rechtzeitig vorbereiten und die EUDI-Wallet vom ersten Tag an zu einem verlässlichen Werkzeug für Bürgerinnen und Bürger, Verwaltung und Wirtschaft werden.

Die vielen Hinweise und Erfahrungen aus dem Fachgespräch haben wir inzwischen ausgewertet und in einem Arbeitspapier mit konkreten Handlungsempfehlungen für die weitere Einführung der EUDI-Wallet auf kommunaler Ebene zusammengeführt. Die Ergebnisse werden wir nun in den weiteren politischen Prozess auf Bundesebene einbringen.

Mein Dank gilt allen Referentinnen und Referenten sowie den zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die offene, konstruktive und praxisnahe Diskussion.

Das fertiggestellte Arbeitspapier aus dem Fachgespräch steht Ihnen nachfolgend zum Download zur Verfügung.

Foto: Michael Wittig CDU/CSU-Fraktion