Ist Deutschland krisenfest? Diese Frage stand im Mittelpunkt der gestrigen Veranstaltungsreihe „Klar positioniert: Reichel & Rohwer für Dresden“, zu der Lars Rohwer und ich diesmal den Bundesminister a.D. Thomas de Maizière als Gast begrüßen durften.

Zahlreiche Dresdnerinnen und Dresdner folgten unserer Einladung in die Ev.-Luth. Apostelkirche Dresden-Trachau, unter Ihnen auch Vertreter von Feuerwehr, Polizei, THW und DRK. Thomas de Maizière berichtete gewohnt versiert aus seinem reichhaltigen Erfahrungsschatz, nahm kein Blatt vor den Mund und sprach die Probleme schonungslos an.

Denn manchmal hat man den Eindruck, dass Deutschland in den letzten Jahren nur noch von Krise zu Krise rutscht: Eurokrise, Wirtschaftskrise, Migrationskrise, Corona Krise, Russland-Ukraine Krieg mit Energie- und Inflationskrise und nun auch noch Nahostkrise. Die Denkanstöße de Maizières dazu mündeten in einer lebhaften Diskussion.

Welche Zuständigkeit obliegt dem Bund, den Ländern und den Kommunen im Falle einer nationalen Katastrophenlage? Wie ist es um den Zivil- und Katastrophenschutz bestellt? Werden die Hilfsorganisationen, die Feuerwehr und das THW ausreichend unterstützt? Was zählt zur kritischen Infrastruktur? Kann eine Krise vielleicht auch eine Chance sein?

Laut Thomas de Maizière haben wir in Deutschland gute Ansätze in der Krisenbewältigung, aber diese sei viel zu oft durch Improvisationen geprägt. Das System stehe sich dabei gern selbst im Weg, sei es durch fehlende Zuständigkeiten, eine Besitzstandswahrung oder schlichte Bequemlichkeit. Die meisten Lösungsansätze hören sich allerdings einfacher an, als sie sind. Zu oft sei aufgrund des Föderalismus ein System mit dem anderen nicht kompatibel. Es bestehe jedoch Hoffnung, dass unser Land nicht erst wieder kurz vor dem nächsten Abgrund beginne, aufzuwachen, sagt de Maizière.

Lars Rohwer und ich nehmen viele gute Ansätze mit nach Berlin und werden das Thema kritisch begleiten. Immerhin hat unsere Fraktion in den letzten Jahren mit zahlreichen Anträgen einen stärkeren Bevölkerungsschutz auf allen Ebenen gefordert, für den wir uns weiter einsetzen.

Vielen Dank an Thomas de Maizière für die fundierte Diskussionsgrundlage und an die Apostelkirchgemeinde in Trachau für die Möglichkeit, den Kirchsaal zu nutzen.

Seien Sie gespannt auf unsere nächste Einladung und bleiben Sie uns weiter gewogen!

Foto 1 (oben): Mathias Ehnert