Blick hinter die Kulissen

Am Donnerstag fand der bundesweite Girls Day statt. Auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nahm an der Initiative teil. Ziel des Girls Day ist es, Mädchen zu bestärken, bei der Studien- und Berufswahl ihren Interessen und nicht vermeintlichen Klischees zu folgen. Ich beteiligte mich gern an der Aktion und lud Evi aus Dresden nach Berlin ein. Sie und die anderen Teilnehmerinnen erwartete ein spannendes Programm, wie die Teilnahme an der Sitzung der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ein Blick hinter die Kulissen der Online-Kommunikation, ein Plenarbesuch und ein Kuppelrundgang. Meine Fraktionskollegin Mechthild Heil und ich berichteten über die Arbeit der Abgeordneten und unserer Büros.

Unterstützung für die Ukraine

Die Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine stand im Vordergrund dieser Sitzungswoche. Auf Druck der Unionsfraktion haben die Ampelfraktionen nach langem Zögern des Bundeskanzlers eingelenkt und mit uns gemeinsam einen Antrag verabschiedet, der die weitere Unterstützung für die Ukraine und endlich auch die Lieferung schwerer Waffen ermöglicht. Dass dieser Antrag aus einer breiten Mehrheit der Mitte des Deutschen Bundestages beschlossen wurde, ist ein starkes Signal der Verantwortung für die Ukraine und der Geschlossenheit gegen den russischen Angriffskrieg. Es zeigt aber auch: Unsere konstruktive Opposition wirkt!

Die Entscheidung für Waffenlieferungen war nicht leicht, aber sie war richtig. Von Deutschland wird zu Recht Entschlossenheit erwartet. Das haben mir nicht zuletzt die Gespräche auf meiner ersten Dienstreise nach Kattowitz und Warschau zu Beginn der Woche gezeigt. Die Entscheidung der Bundesregierung zu Beginn der Woche, zunächst Gepard-Flugabwehrpanzer an die Ukraine zu liefern, ist daher für mich ein richtiger Schritt. Denn Deutschland muss sich jetzt seinen Verbündeten in EU und NATO anschließen und einen entschlossenen Beitrag zur Stärkung der ukrainischen Selbstverteidigungskräfte leisten – auch und gerade mit „schweren Waffen“. Dabei sollten wir uns vom positiven Beispiel enger Verbündeter wie den USA, dem Vereinigten Königreich, Polen, Tschechien, der Slowakei und den baltischen Staaten leiten lassen, die bereits jetzt deutlich mehr tun, deutlich intensivere und „schwere“ Waffensysteme liefern und bereits begonnen haben, gezielt ukrainische Streitkräfte an hochwertigen Waffensystemen auszubilden.

Erste mündliche Frage an die Bundesregierung

In dieser Woche habe ich meine erste mündliche Frage im Plenum zum Zukunftsthema Digitale Identitäten gestellt. Digitale Identitäten können zum Einsatz kommen, wo immer wir uns ausweisen müssen, z.B. bei der Beantragung einer Baugenehmigung oder der Öffnung einer Zimmertür im Hotel. Hier muss die Bundesregierung schnell in den Arbeitsmodus kommen. Wir müssen den zeitlichen Wettkampf gegen Google, Apple und auch chinesische Unternehmen gewinnen.