Heute wurde Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler vereidigt. In der vorausgegangenen Wahl war er mit 395 von 707 abgegebenen Stimmen gewählt worden. Die Ampelfraktionen verfügen über 416 Sitze im Deutschen Bundestag. Es gab 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen.
"Er startet mitten in der vierten und heftigsten Corona-Welle in sein neues Amt: Ich wünsche ihm gute Nerven, einen kühlen Kopf und Führungsstärke, um unser Land gut durch diese schwierige Zeit zu navigieren."
Zu Beginn der Plenarsitzung begrüßte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas unter anderem Angela Merkel auf der Tribüne. Die Abgeordneten erhoben sich von den Plätzen und dankten der bis dato noch geschäftsführenden Bundeskanzlerin mit lang anhaltendem Applaus.
"Auch wenn einiges an ihr – wie bei allen Menschen – kritikwürdig war, wird sie mir als verantwortungsvolle Regierungschefin fehlen. Sie hat uns mit Ruhe, analytischem Verstand und klarem Kompass durch mehrere Krisen geführt und war ein Glücksfall für Deutschland, Europa sowie die internationale Gemeinschaft."
Im Anschluss an die Wahl wurde Olaf Scholz vom Bundespräsidenten in dessen Amtssitz Schloss Bellevue zum Bundeskanzler ernannt.
"Ich wünsche mir für Deutschland, dass er in seiner neuen Rolle mehr Rückgrat zeigt als vorher als Bundesfinanzminister und Erster Bürgermeister Hamburgs. Das völlig fehlende Eingeständnis eigener Fehler und seine großen Gedächtnislücken bei der Aufklärung im Wirecard-Skandal und bei den illegalen Cum-Ex-Geschäften der Warburg-Bank stimmen mich sehr nachdenklich, was wir hier für einen Regierungschef bekommen."
Um zum Kanzler oder zur Kanzlerin gewählt zu werden, braucht ein Kandidat die absolute Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, also mindestens eine Stimme mehr als die Stimmen der Hälfte des Parlaments. Man spricht hier auch von der sogenannten Kanzlermehrheit. Der neue Bundestag zählt 736 Mitglieder. Olaf Scholz musste also mindestens 369 Stimmen auf sich vereinigen, um gewählt zu werden.
Foto: Deutscher Bundestag/ Henning Schacht